Stand November 2023
Dein Vertragspartner für alle Bestellungen innerhalb dieses Internet-Angebots ARTFLAKES und seiner Marken ist die FINEART FACTORY GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Kai van Pham, Naumburger Str. 28, 04229 Leipzig. Zur besseren Verständlichkeit wird im Folgenden nur von ARTFLAKES gesprochen, auch wenn die FINEART FACTORY GmbH mit ihrem Produkt ARTFLAKES der rechtliche Vertreter ist. Bei allen Bestellungen über ARTFLAKES gelten ausschließlich diese AGB. Du wirst im Folgenden als Kunde oder Besteller bezeichnet.
(1) Innerhalb des Internetangebots ARTFLAKES befinden sich ausschließlich rechtlich und wirtschaftlich eigenständige Galerien, die von unabhängigen Partnern betrieben werden. Für die Ausgestaltung der Galerie eines Partners, für angebotene (Bild-)Rechte, Inhalte und Preise ist ausschließlich der jeweilige Partner verantwortlich. Dies ist in separaten Verträgen und Geschäftsbedingungen mit dem Partner geregelt. ARTFLAKES besitzt die Pflicht zur regelmäßigen Prüfung des Bildmaterials, das der Partner zum Verkauf anbietet. Diese Prüfpflichten werden in engen Abständen durchgeführt und beinhalten vor allem die Prüfung auf Rechtsverletzungen jeglicher Art. Zudem nimmt ARTFLAKES die Informationspflicht gegenüber ihren Partnern wahr und informiert diese präventiv sowie bei vermuteten Verstößen gegen Rechte Dritter. Werden gegenüber ARTFLAKES Rechtsverstöße durch ARTFLAKES-Partner vermutet oder bekannt, werden die Angebote der Partner sofort durch ARTFLAKES entfernt bzw. nach deren Bestellung / Annahme zurückgewiesen, wenn bekannt wird oder der Verdacht erweckt wird, dass durch die verwendeten Inhalte der Partner Rechte Dritter verletzt werden.
(2) ARTFLAKES behält sich das Recht vor, im Falle von vermuteten oder begründeten Rechtsverletzungen, Kontakt zum Partner herzustellen, die E-Mail-Adresse und postalische Erreichbarkeit des Partners sowie bisherige Verkaufsstatistiken des Partners herauszugeben und das Angebot mit eventuellen Rechtsmängeln zu entfernen. Der Partner wird umgehend in Kenntnis gesetzt.
(3) ARTFLAKES verarbeitet im Auftrag als Dienstleister die Inhalte für den Partner bzw. Galerie-Betreiber in der durch den Kunden konfigurierten bzw. bestellten Art und Weise. Daneben übernimmt ARTFLAKES die administrativen Aufgaben, die mit der Kundenbestellung einhergehen sowie den Kundensupport.
(4) ARTFLAKES ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten gegenüber dem Besteller der Ware, ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, z.B. auf Zahlungs-, Inkasso- oder Supportanbieter. Das betrifft auch seine Rechtsnachfolge.
(1) Die auf der Website ARTFLAKES enthaltenen „Angebote“ sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei ARTFLAKES Waren zu bestellen.
(2) Durch das Ausfüllen und Absenden der Bestellmaske im Internet gibt der Besteller ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. ARTFLAKES kann dieses Angebot durch zeitnahe Versendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen.
(3) Basierend auf §2 (1) ist es ARTFLAKES unmöglich, sämtliche von Partnern bereitgestellten (Bild-) Rechte und Inhalte vorab auf etwaige Rechts- und Persönlichkeitsverletzungen zu prüfen. Aus diesem Grund behält sich ARTFLAKES das Recht vor, eingegangene Bestellungen, auch nach deren Annahme zurückzuweisen, wenn bekannt wird oder der Verdacht erweckt wird, dass durch die verwendeten Inhalte Rechte Dritter verletzt werden.
(1) ARTFLAKES liefert innerhalb Deutschlands, der EU sowie einiger weiterer Länder an volljährige Personen und Unternehmen. Eine genaue Lieferliste findet sich auf www.artflakes.com/de/facade/prices
(2) Die Lieferung erfolgt durch einen von ARTFLAKES ausgewählten Versanddienstleister. Der Kunde trägt eine Versandkostenpauschale, die vom Wert der Bestellung, der Größe (Sperrgut), der Zahlungsoption sowie vom Lieferort abhängig ist. Die aktuellen Versandpreise finden sich ebenfalls auf www.artflakes.com/de/facade/prices
(3) Die maximale Lieferzeit beträgt maximal 14 Tage ab Zahlungseingang. Im Falle der Bezahlung per Rechnung oder Lastschrift beträgt die Lieferzeit maximal 14 Tage ab Bestelleingang. In der Regel wird die Bestellung innerhalb von 5 Tagen bearbeitet und versandt.
(4) Im Falle einer Verletzung der unter (3) genannten Lieferfrist kann der Besteller per E-Mail vom kostenfreien Rücktritt des Kaufvertrags Gebrauch machen. Lieferverzögerungen durch Versanddienstleister hat ARTFLAKES nicht zu vertreten. Es gilt der Tag der Übergabe an den Dienstleister. Der Kunde wird in der Regel, mittels der durch ARTFLAKES bereitgestellten Sendungsverfolgungs-Option über den Verlauf und den Status der Sendung informiert.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass die Nichtbelieferung von ARTFLAKES nicht zu vertreten ist. ARTFLAKES unterrichtet den Kunden unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Leistung. Die bereits erbrachte Gegenleistung wird vollständig zurückerstattet.
(6) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) oder Nichtbelieferung (5) ist grundsätzlich ausgeschlossen.
(1) Die angegebenen Preise sind für alle Besteller (Rechnungsempfänger) innerhalb der EU-Staaten als Endpreise, inklusive deutscher Mehrwertsteuer, zu verstehen.
(2) EU-Unternehmen können mit gültiger USt-ID-Nummer eine Netto-Rechnung, ohne die in Deutschland gültige MwSt. erhalten. Hierzu ist der Eintrag der USt.-ID-Nummer in den Kundendaten und das positive Prüfergebnis der ID-Nummer Voraussetzung. Der EU-Unternehmer ist dann Steuerschuldner.
(3) Die angegebenen Preise sind für alle Besteller (Rechnungsempfänger) außerhalb der EU als Nettopreise zu verstehen. Dies bedeutet, falls gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Empfängerlandes Mehrwertsteuer anfällt, diese zusätzlich beim Empfang der Ware durch den Besteller zu entrichten ist.
(4) Landesspezifische Einfuhrsteuern, Zölle oder sonstige Abgaben / Gebühren trägt der Besteller.
(5) Der Besteller bezahlt eine Portopauschale (siehe §4, Abs. 2) und ggf. Aufschläge / Gebühren, z.B. für Nachnahme oder Sperrgut.
(6) Produktpreise und Nebenkosten werden vor dem Absenden der Bestellung in einer Bestellübersicht einzeln dargestellt und nach der verbindlichen Bestellung an den Besteller per E-Mail zur Bestätigung versandt.
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Zahlung per Kreditkarte, Bankeinzug, PayPal, teilweise auch per Rechnung, Lastschrift oder Nachnahme zu leisten. ARTFLAKES behält sich vor, die Auswahl der Bezahlverfahren abhängig von sachlichen Kriterien einzuschränken oder zu erweitern.
(2) Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss sofort und ohne Abzug fällig.
(3) Das Zahlungsziel wird nach Kalender bestimmt. Der Besteller gerät nach Ablauf von 7 Tagen nach seiner verbindlichen Bestellung - ohne Mahnung - mit sämtlich bestehenden Forderungen in Verzug. Im Falle von Rechnung oder Lastschrift gerät der Besteller nach Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungsversand - ohne Mahnung - mit sämtlich bestehenden Forderungen in Verzug.
(4) Es ist ARTFLAKES ausdrücklich gestattet, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
(5) Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden oder eine Rücklastschrift wegen Angabe falscher Daten, mangels Deckung dessen Kontos, unberechtigten Widerspruchs des Bestellers oder ähnlichem nicht möglich ist, hat der Kunde ARTFLAKES sowie den von ARTFLAKES mit der Abwicklung betrauten Dritten die entstandenen Mehrkosten zu ersetzen.
(6) ARTFLAKES oder beauftragte Drittunternehmen prüfen unter Berücksichtigung des Datenschutzes die übermittelten Daten zum Kaufvorgang und die Annahme des beantragten Zahlungsmittels. Hierbei können auch Identitäts- und Bonitätsinformationen von externen Auskunfteien einbezogen werden. Die Entscheidung über die Annahme der Zahlungsoptionen liegt bei ARTFLAKES bzw. bei dem beauftragten Dritten. Wird die Zahlungsoptionen nicht angenommen, erhält der Kunde eine E-Mail. Der Kunde kann nun mittels einer anderen Zahlungsoption bezahlen oder den Kauf kostenfrei stornieren.
(7) Kauf auf Rechnung
Der Kauf auf Rechnung ist nur in Deutschland, Österreich und der Schweiz verfügbar.
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und - zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH, ggf. als Dienstleister eines mit Billpay zusammen arbeitenden Factors, voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH und ggf. einem mit Billpay zusammen arbeitenden Factor, an den wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an den Factor bzw. bei Kunden aus Deutschland oder der Schweiz an Billpay mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
Beim Kauf auf Rechnung ist der in Rechnung gestellte Betrag spätestens bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum auf das in der Rechnung angegebene Konto unseres externen Partners, der Billpay GmbH, zu bezahlen. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, welche nach Abschluss des Kaufvertrages die Rechnungsforderung des Händlers übernimmt. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nach, so geraten Sie mit Ablauf der Ihnen gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 8% zu bezahlen. Billpay ist berechtigt, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 30,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren, in Rechnung zu stellen. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(8) Im Falle einer Bezahlung per Lastschrift:
(9) ARTFLAKES ist im Falle eines Zahlungsverzugs berechtigt, die Forderung und die zur Abwicklung erforderlichen
Personendaten zum Zwecke des Inkassos an Dritte zu übertragen. Die Kosten trägt der Besteller. ARTFLAKES betrachtet
die Zahlung erst dann als geleistet, wenn die Zahlung dem eingeschalteten Dritten voll und uneingeschränkt zur
Verfügung steht.
(1) Grundsätzlich hat der Kunde ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Er kann den Kaufvertrag innerhalb von 14 Tagen kündigen bzw. widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
(3) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller ARTFLAKES mittels einer eindeutigen Erklärung (ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
(4) Der Kunde erhält dann den gesamten Kaufpreis zurückerstattet.
(5) Das Produkt ist unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde
ARTFLAKES über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, in der Originalverpackung zurückzusenden, an:
FINEART FACTORY GmbH
c/o ARTFLAKES
Naumburger Str. 28
Haus B, Tor 11
04229 Leipzig.
(6) Die Rückerstattung erfolgt per PayPal oder auf ein deutsches Bankkonto oder als Gutschrift, wenn die Rücksendung erfolgte bzw. die Rücksendung auf Nachfrage durch den Besteller nachgewiesen werden kann.
(7) Tritt ein Wertverlust der Ware im Rahmen des Widerrufs bzw. einer Rückabwicklung auf, muss der Kunde nur dann für diesen aufkommen, wenn der Wertverlust einen zweckentfremdeten oder nicht sorgfältigen Umgang der Ware durch den Kunden erkennen lässt.
(8) Ist die Herstellung des Produktes durch die Bestimmung des Käufers / Bestellers maßgeblich und erfolgt für die Produktherstellung eine individuelle Auswahl des Kunden in der Größe, Veredlung oder Ausfertigung des Produktes, besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht der Bestellung. Der Kunde erhält dann bei ARTFLAKES die Möglichkeit, binnen 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung den Kauf per E-Mail rückabzuwickeln. Hierfür ist die Angabe eines Rückgabegrundes erforderlich. Liegt der Rücksendegrund im Einflussbereich des Galerie-Betreibers oder ARTFLAKES, storniert ARTFLAKES die Bestellung und erstattet den gesamten Kaufbetrag, einschließlich Rücksendekosten. Liegt der Grund außerhalb des Einflussbereiches des Galerie-Betreibers, ARTFLAKES und dem Versanddienstleister, erstattet ARTFLAKES mindestens 80% des Kaufbetrages zurück. Des Weiteren gelten Absatz 5, 6, 7 sowie §10 dieser ABG.
(1) Für Umfang und Art der Gewährleistung sind die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgebend.
(2) Für die Richtigkeit sämtlicher in Werbeanzeigen, Katalogen, Rundschreiben und Preislisten gemachten Angaben, Abbildungen, technischen Daten, Leistungs-, Maß- oder Gewichtsbeschreibungen übernimmt ARTFLAKES keine Gewähr. Diese haben rein informativen Charakter.
(3) Sämtliche Gewährleistungsansprüche für die gelieferte Ware verjähren spätestens 2 Jahre nach Erhalt der Ware.
(4) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Ist der Kunde Kaufmann, so setzen die Ansprüche aus der Gewährleistung voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.
(1) ARTFLAKES haftet nicht für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des eigenen Online-Angebots. Eine fehlerfreie Verfügbarkeit ist technisch nicht möglich.
(2) ARTFLAKES haftet für andere als durch die Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit entstandene Schäden nur dann, wenn diese auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von ARTFLAKES oder der Erfüllungsgehilfen von ARTFLAKES beruht. Eine über dieses Maß hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(3) In Fällen unvorhersehbarer Ereignisse, wie z.B. höherer Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung etc., die ARTFLAKES auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden kann, ist ARTFLAKES für die Dauer des jeweiligen Ereignisses von der Leistungspflicht befreit. Ein Schadensersatzanspruch besteht nicht.
ARTFLAKES behält sich bei Erfüllung des Vertrages ausdrücklich Abweichungen von den Angaben, Beschreibungen und Darstellungen in Katalogen, Prospekten und allen sonstigen Unterlagen, seien sie schriftlicher oder elektronischer Art vor. Dies bezieht sich insbesondere auf Abweichungen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Gestaltung, Struktur, Abmessung und ähnlicher Merkmale, soweit diese das Endprodukt nicht erheblich beeinflussen / entstellen / verändern. Der Besteller hat das Recht, den Kaufvertrag zu widerrufen bzw. rückabzuwickeln, siehe auch §7 dieser AGB.
(1) Übermittelt der Kunde eigene Inhalte, die in das Produkt eingebunden werden, versichert der Kunde gegenüber ARTFLAKES, dass diese Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde versichert auch die Nichtverletzung aller sonstigen Rechte Dritter durch die übermittelten Inhalte.
(2) Bezüglich Bildern und Inhalten, die ARTFLAKES durch Dritte zur Verfügung gestellt werden, darf der Kunde nicht
Der Kunde verpflichtet sich, ARTFLAKES auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen und Forderungen freizustellen, die aufgrund von Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden.
(1) ARTFLAKES hat das Recht, sämtliche den Kunden betreffende und in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Die in Deutschland gesetzlich vorgeschriebene Archivierungsfrist beträgt 10 Jahre. Beim Speichern, Verarbeiten und Archivieren sind die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zu beachten.
(2) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf dem Kunden-Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der Kunden - IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung unserer Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber (uns) zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Der Webseitenbesucher kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern. Wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall eine nur eingeschränkte Nutzung und Funktion dieser Website möglich ist. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Webseiten-Besucher mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
(3) Sofern ARTFLAKES oder beauftragte Zahlungsdienstleister in Vorleistung treten, können zur Wahrung ihrer berechtigten Interessen Bonitätsauskünfte über den Besteller eingeholt werden. Die schutzwürdigen Belange des Bestellers werden gemäß der gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
(4) Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Besteller / Kunde ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung und Reduzierung dieser Daten. Wir speichern den Vertragstext und senden dem Besteller seine Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit auch unter www.artflakes.com/de/tos eingesehen werden.
(5) Bei Anmeldung zum Newsletter wird die E-Mail-Adresse mit der Einwilligung des Interessierten für Werbezwecke von ARTFLAKES genutzt, bis eine Abmeldung erfolgt. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.
Rechnungsforderungen sind an dem in der Rechnung genannten Kalendertag zur Zahlung fällig (Zahlungsziel). Forderungen aus dem Kauf per Lastschrift sind sofort zur Zahlung durch Sie fällig. Kommen Sie Ihrer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig innerhalb des Zahlungsziels nach, so geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug und haben Verzugszinsen von 10% p.a. zu bezahlen. Das Mahnverfahren wird durch die Billpay GmbH, ggf. im Auftrag des mit Billpay zusammen arbeitenden Factors abgewickelt, wobei diese berechtigt sind, pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu EUR 15,00 sowie weitere Gebühren, insbesondere die Kosten für ein allfälliges Inkassoverfahren oder eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwaltes, in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt. Eingehende Zahlungen des Kunden werden jeweils auf die älteste Schuld angerechnet. Weiter kann Billpay künftig die Abwicklung der Zahlungsmodalitäten von Kaufverträgen, auch in Bezug auf andere Händler, verweigern. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Außergewöhnliche Verfügungen wie z.B. Verpfändung oder Sicherungsübereignung sind unzulässig. Im Falle der Verarbeitung, Vermengung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit anderem Material erwerben wir Miteigentum an den hierdurch entstehenden Erzeugnissen im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem des anderen Materials. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware haben Sie uns unverzüglich davon zu informieren und uns bei der Sicherung unserer Rechte zu unterstützen sowie uns sämtliche diesbezüglich erwachsenden Kosten, insbesondere solche im Zusammenhang mit einem Widerspruchsprozess zu ersetzen.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind oder Zahlungsunfähigkeit unsererseits besteht. Verbrauchern besteht auch die Möglichkeit, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen. Darüber hinaus ist eine Aufrechnung Ihrerseits ausgeschlossen. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche gegen ihn bestehenden Forderungen sofort fällig.
(1) Streitigkeiten sind zunächst - auch unter Einbeziehung eines Mediators - gütlich, in freundlichem Einvernehmen beizulegen.
(2) Ist eine gütliche Einigung mehrfach gescheitert, werden für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Gerichtsstand Leipzig und als Rechtssprache Deutsch vereinbart. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss der Regeln des internationalen Privatrechts.
Werden einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ARTFLAKES unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Regelungen oder Regelungen, die dem wirtschaftlichen Ermessen am nächsten kommen ersetzt.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter
http://ec.europa.eu/consumers/odr/index_en.htm finden.
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