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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Stand April 2011

§1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen innerhalb dieses Internet-Angebots ist die MyGall GmbH, vertreten durch Ihren Geschäftsführer Niklas Bolle, Blücherstr. 22, 10961 Berlin, im Folgenden mygall genannt. ARTFLAKES, im folgenden artflakes“ genannt ist ein Angebot der MyGall GmbH.

§2 Verantwortlichkeit für das Internetangebot

(1) Innerhalb des Internetangebots von mygall finden sich ausschließlich Galerien, die von unabhängigen „Partnern“ gestaltet und betrieben werden. Informationen zum Betreiber einer jeden Galerie sind über den Link „Impressum“ innerhalb der betroffenen Galerie zu finden.
(2) Für die in der Galerie eines Partners angebotenen Inhalte und die Ausgestaltung der Galerie selbst ist ausschließlich der jeweilige Partner verantwortlich. mygall übernimmt diese Inhalte erst und ausschließlich bei einer eingehenden Bestellung und der daraus resultierenden individuellen Warenproduktion.

§3 Vertragsausschluss

(1) Die auf dieser Website enthaltenen „Angebote“ sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, bei ARTFLAKES Waren zu bestellen.
(2) Durch das Ausfüllen und Absenden der Bestellmaske im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrages ab. ARTFLAKES kann dieses Angebot durch Versendung einer Auftragsbestätigung per E-mail annehmen.
(3) Basierend auf § 2 (2) ist es ARTFLAKES unmöglich, sämtliche von Partnern bereitgestellten Inhalte vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. Aus diesem Grund behält sich ARTFLAKES das Recht vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist zurückzuweisen, wenn im Laufe des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht erweckt wird, dass durch die verwendeten Inhalte Rechte verletzt werden.

§4 Lieferung und Versand

(1) ARTFLAKES liefert innerhalb Deutschlands sowie einiger weiterer europäischer Staaten. Eine genaue Liste findet sich auf www.artflakes.com.
(2) Die Lieferung erfolgt durch einen von ARTFLAKES ausgewählten Versanddienstleister. Der Kunde trägt eine Versandkostenpauschale, die vom Wert der Bestellung sowie vom Lieferort abhängig sein kann. Die aktuellen Versandpreise finden sich auf www.artflakes.com.
(3) Die maximale Lieferzeit beträgt drei Wochen ab Vertragsabschluss. In der Regel wird die Bestellung innerhalb von 5 Tagen bearbeitet und versandt.
(4) Im Falle einer unwahrscheinlichen Verletzung der unter (3) genannten Frist wird der Kunde von ARTFLAKES mit Fristablauf unverzüglich und schriftlich (§ 126b BGB) unterrichtet. Der Kunde kann in der Folge ebenfalls unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht Gebrauch machen.
(5) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung (§ 280 Abs. 2, 286 BGB) ist ausgeschlossen, soweit die Verzögerung von ARTFLAKES weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass die Nichtbelieferung von ARTFLAKES nicht zu vertreten ist. ARTFLAKES unterrichtet den Kunden unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Leistung. Die bereits erbrachte Gegenleistung wird gegebenenfalls zurück erstattet.

§ 5 Preise

(1) Der Kunde bezahlt eine Portopauschale, welche vom Wert der Bestellung und dem Lieferort abhängig sein kann. Eine aktuelle Liste der Portopauschalen findet sich auf www.artflakes.com.
(2) Die angegebenen Preise sind für alle Besteller aus EU-Staaten als Endpreise zu verstehen. Sie enthalten alle anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Maßgeblich ist hierbei die Lieferadresse.
(3) Die angegebenen Preise sind für alle Besteller außerhalb der EU als Nettopreise zu verstehen. Dies bedeutet, dass wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Empfängerlandes Mehrwertsteuer anfällt, diese zusätzlich beim Empfang der Ware zu entrichten ist. Möglicherweise müssen beim Empfang der Ware zusätzlich Einfuhrzölle entrichtet werden.

§ 6 Bezahlung

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Zahlung per Kreditkarte, Bankeinzug oder weiterer Bezahlverfahren zu leisten. ARTFLAKES behält sich vor, die Auswahl der Bezahlverfahren abhängig von verschiedenen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss sofort und ohne Abzug fällig.
(3) Falls eine Abbuchung vom Konto des Kunden wegen Angabe falscher Daten oder mangels Deckung dessen Kontos nicht möglich ist, hat der Kunde ARTFLAKES sowie den von ARTFLAKES mit der Abwicklung betrauten vertrauenswürdigen Dritten die gegebenenfalls entstandenen Mehrkosten zu ersetzen.
(4) Es ist ARTFLAKES ausdrücklich gestattet, sich bei der Zahlungsabwicklung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen.
(5) Im Falle von einem Verzug der Zahlung auf Kundenseite, ist ARTFLAKES berechtigt die ausstehenden Forderungen zum Zwecke des Inkassos an Dritte abzutreten und die zur Abwicklung erforderlichen Personendaten an diese zu übertragen.
(6) Wenn Dritte in die Abwicklung der Zahlung eingeschaltet werden, betrachtet ARTFLAKES die Zahlung erst dann als geleistet, wenn die Zahlung dem eingeschalteten Dritten voll und uneingeschränkt zur Verfügung steht.

§ 7 Gewährleistung

(1) Ausschlaggebend für Umfang und Art der Lieferung sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben. Für die Richtigkeit sämtlicher in Werbeanzeigen, Katalogen, Rundschreiben und Preislisten gemachten Angaben, Abbildungen, technischen Daten, Leistungs-, Maß- oder Gewichtsbeschreibungen übernimmt ARTFLAKES keine Gewähr. Diese haben rein informativen Charakter.
(2) Der Kunde ist im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, im Falle eines gewährleistungspflichtigen Mangels Nacherfüllung einzufordern und, falls diese unmöglich oder unzumutbar ist, den Kaufpreis zu mindern oder vollständig vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Erfolgt eine Rücksendung aufgrund von Qualitätsmängeln, so übernimmt ARTFLAKES die entstehenden Portokosten.
(4) Sämtliche Gewährleistungsansprüche für die gelieferte Ware verjähren 2 Jahre nach Erhalt der Ware. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(5) Ist der Kunde Kaufmann, so setzen die Ansprüche aus der Gewährleistung voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nach § 377 HGB nachgekommen ist.

§ 8 Haftungsbeschränkungen

(1) ARTFLAKES haftet nicht für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des eigenen Online-Angebots. Eine fehlerfreie Verfügbarkeit ist technisch nicht möglich. (2) ARTFLAKES haftet für andere als durch die Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit entstandene Schäden nur dann, wenn diese auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von ARTFLAKES oder der Erfüllungsgehilfen von ARTFLAKES beruht. Eine über dieses Maß hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: MyGall GmbH, Blücherstr. 22, 10961 Berlin
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungs-gemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind folgende Verträge:
Lieferverträge von Waren, die ARTFLAKES individuell für den Kunden angefertigt hat und die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Insbesondere betroffen sind hierbei Produkte, die Inhalte enthalten, die der Kunde selbst erstellt hat. Lieferverträge von verderblichen Waren oder Waren die nicht zur Rücksendung geeignet sind.

§ 10 Gestalterische und technische Abweichungen

ARTFLAKES behält sich bei Erfüllung des Vertrages ausdrücklich geringfügige Abweichungen von den Angaben, Beschreibungen und Darstellungen in Katalogen, Prospekten und allen sonstigen Unterlagen, seien sie schriftlicher oder elektronischer Art, vor. Dies bezieht sich insbesondere auf Abweichungen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Gestaltung, Struktur, Abmessung und ähnlicher Merkmale, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.

§11 Urheberrecht

Übermittelt der Kunde eigene Inhalte, die in das Produkt eingebunden werden, versichert der Kunde gegenüber ARTFLAKES, dass diese Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Werden Rechte Dritter verletzt, sei es durch Urheber-, Namensrechts-, Persönlichkeitsverletzungen, gehen diese Verletzungen voll zu Lasten des Kunden. Der Kunde versichert auch die Nichtverletzung aller sonstigen Rechte Dritter durch die übermittelten Inhalte. Bezüglich Bildern und Inhalten, die artflakes durch Dritte zur Verfügung gestellt werden, darf der Kunde nicht
a) Bilder in obszöner oder anderweitig illegaler Weise benutzen
b) Bilder für Logos, Markenzeichen oder Dienstleistungsmarken benutzen
c) annehmen, die Abbildung eines Modells oder eines Objekts sei eine naturgetreue Abbildung des Modells oder Objekts
d) das Bild zum separaten Download zur Verfügung stellen in einem Format, welches permanentes Speichern oder Wiederverwendung ermöglicht
e) das Bild bearbeiten, mit Ausnahme von Farbkorrekturen, Verbesserung kleinerer Mängel oder angemessenem Verkleinern der Größe
f) Unterlizenzen für das Bild vergeben, es weiter verkaufen oder andersweitig verbreiten

§ 12 Haftungsfreistellung

Der Kunde verpflichtet sich, ARTFLAKES auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen und Forderungen freizustellen, die aufgrund von Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden. Weiter versichert der Kunde, ARTFLAKES alle entstandenen Verteidigungskosten und sonstigen Schädigungen zu erstatten.

§ 13 Datenschutz

ARTFLAKES hat das Recht, sämtliche den Kunden betreffende und in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung stehende Daten zum Zweck der Vertragsdurchführung elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Hierbei sind die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes zu beachten. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Sofern wir in Vorleistung treten, holt ARTFLAKES zur Wahrung der berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden ein. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß der gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

§ 14 Gerichtsstand

(1) Ist der Kunde Kaufmann, ist für alle aus dem Vertrag resultierenden Streitigkeiten der ausschließliche Gerichtsstand Berlin. Des weiteren ist ARTFLAKES berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden gerichtliche Verfahren einzuleiten.
(2) Geltend ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt wird.
(3) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz von ARTFLAKES.

§ 15 Teilunwirksamkeit

Werden einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ARTFLAKES unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch die gesetzlichen Regelungen ersetzt.